Wenn Ihnen ein Fahrverbot in Göttingen droht!

Während es bei Straftaten im Straßenverkehr häufig um die Entziehung der Fahrerlaubnis schlechthin geht, können Verkehrsordnungswidrigkeiten in bestimmten Fällen ein zeitlich beschränktes Fahrverbot für die Dauer von einem Monat bis zu drei Monaten zur Folge haben, in Göttingen wie anderenorts. Dies ist nach den gesetzlichen Bestimmungen bei Verstößen möglich, die unter grober oder beharrlicher Verletzung der Pflichten eines Kraftfahrzeugführers begangen worden sind. Regelfahrverbote aus derartigen Gründen finden sich im Bußgeldkatalog:

Beispielsweise führen Geschwindigkeitsverstöße mit einem Pkw zu einem Fahrverbot, in Göttingen wie anderenorts, wenn sie innerhalb geschlossener Ortschaften mit einer Mehrgeschwindigkeit von mindestens 31 km/h oder außerhalb geschlossener Ortschaften mit einer Mehrgeschwindigkeit von mindestens 41 km/h begangen worden sind. Darüber hinaus droht ein Fahrverbot auch demjenigen, in Göttingen wie anderenorts, gegen den wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung von mindestens 26 km/h bereits eine Geldbuße rechtskräftig festgesetzt worden ist und der innerhalb eines Jahres seit Rechtskraft der Entscheidung eine weitere Geschwindigkeitsüberschreitung von mindestens 26 km/h begeht.

Abstandsverstöße führen zu einem Fahrverbot, in Göttingen wie anderenorts, wenn der Abstand zu einem vorausfahrenden Fahrzeug bei einer Geschwindigkeit von mehr als 80 km/h weniger als 3/10 des halben Tachowertes beträgt.

Rotlichtverstöße führen zu einem Fahrverbot, in Göttingen wie anderenorts, wenn es zu einer Gefährdung oder zu einem Schadensfall gekommen war oder wenn die Rotphase schon länger als 1 Sekunde gedauert hatte.

In allen diesen Fällen stehe ich Ihnen als Ihr Fachanwalt für Verkehrsrecht in Göttingen zur Verfügung, um zunächst einmal die Messungen zu überprüfen. Sofern sich die Messung nicht angreifen lassen sollte, gibt es aber auch noch weitere Möglichkeiten, in Göttingen wie anderenorts, um das drohende Fahrverbot abzuwenden. Zum einen belegen die vorgenannten Regelfälle einen groben oder beharrlichen Verstoß ja nur in objektiver Hinsicht. Deshalb stellt sich stets die Frage, ob sich auch in subjektiver Hinsicht grobes Verschulden oder mangelnde Rechtstreue feststellen lässt. Besonders wichtig ist bei einem drohenden Fahrverbot deshalb die Prüfung, ob es sich möglicherweise nur um ein sog. Augenblicksversagen gehandelt hat. In Fällen dieses Augenblicksversagens, z.B. bei Wahrnehmungsfehlern, müsste ein Fahrverbot nicht hingenommen werden, weder in Göttingen noch anderenorts. Aber selbst dann, wenn sich auch in subjektiver Hinsicht keine Entlastung ergibt, kann ein Fahrverbot unter Umständen vermieden werden, beispielsweise dann, wenn es den Betroffenen mit unverhältnismäßiger Härte träfe. Hier ist vor allem an die Existenzgefährdung Selbständiger und an den Arbeitsplatzverlust abhängig Beschäftigter zu denken, etwa bei einem mehrmonatigen Fahrverbot, das sich auch mit Urlaubszeiten nicht mehr auffangen ließe. Gerade in diesem Bereich weist die Rechtsprechung der Instanzgerichte allerdings sehr große Unterschiede in der Handhabung auf. Vor dem Amtsgericht Göttingen wird in der Regel mit einem eher engen Verständnis derartiger Ausnahmen vom Fahrverbot und einer entsprechend eher strengen Handhabung gerechnet werden müssen. Hilfreich kann deshalb in Göttingen auch die Teilnahme an den Kursen “avanti 16” oder “avanti Fahrverbot” sein, wie sie von der Niederlassung der Nord-Kurs GmbH & Co. KG in Göttingen zur Fahrverbotsvermeidung angeboten werden. Als Ihr Fachanwalt für Verkehrsrecht in Göttingen werde ich auch diese Möglichkeiten mit Ihnen erörtern. Sollte sich das Fahrverbot gleichwohl nicht abwehren lassen, kann ich Ihnen als Ihr Fachanwalt für Verkehrsrecht in Göttingen aber zumindest helfen, den Zeitpunkt zu steuern, zu dem das Fahrverbot rechtskräftig wird, um die Folgen auf diese Weise für Sie zu mildern. Wer in den letzten beiden Jahren vor dem in Rede stehenden Verkehrsverstoß nicht von einem Fahrverbot betroffen war, weder in Göttingen noch anderenorts, dem steht nach Eintritt der Rechtskraft zwar noch ein Zeitraum bis zu 4 Monaten zur Verfügung, um den Führerschein in amtliche Verwahrung zu geben. Dies reicht jedoch nicht immer aus, um das Fahrverbot im gewünschten Zeitraum absolvieren zu können. Wer innerhalb der letzten beiden Jahre vor der in Rede stehenden Ordnungswidrigkeit dagegen schon einmal von einem Fahrverbot betroffen war, gleichgültig, ob in Göttingen oder anderenorts, muss das Fahrverbot sogar schon mit Eintritt der Rechtskraft ableisten. Oftmals ist es deshalb sinnvoll, zumindest den Zeitpunkt mit Rechtsmitteln zu steuern, zu dem das Fahrverbot rechtskräftig wird. Im übrigen kann es auch aus anderen Gründen geboten sein, den Eintritt der Rechtskraft in zeitlicher Hinsicht im Auge zu behalten, vor allem im Hinblick auf die Tilgungshemmung von Voreintragungen im Verkehrszentralregister und den Lauf der insoweit geltenden Überliegefrist.

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